nazis faschos

RAUS für den FRIEDEN!

Am 7./8. Oktober jährt sich der Beginn des Afghanistan-Krieg zum zehnten Mal. Der Parteivorstand der LINKEN ruft zu diesem Anlass alle Kreisverbände zu lokalen Aktionen auf. Katharina Schwabedissen (Landessprecherin, DIE LINKE.NRW) und Hannes Draeger (Landessprecher, Linksjugend [`solid] NRW) unterstützen den Aufruf und erklären, warum der Abzug der Bundeswehr auf den Plätzen und Straßen erkämpft werden muss:
„Die Bundeswehr beteiligt sich seit nunmehr fast 10 Jahren am Krieg in Afghanistan. DIE LINKE hat als einzige Anti-Kriegs-Partei im deutschen Bundestag immer wieder deutlich gemacht, dass es zu diesem schmutzigen Krieg nur ein konsequentes Nein geben kann. Nicht ein sofortiger Abzug aller fremden Truppen ließe Afghanistan im Chaos versinken, vielmehr sind der NATO-Kriegsterror und die andauernde Besatzung für das tödliche Chaos in diesem Land verantwortlich.

Block Brokdorf - Busse zur AKW-Blockade an Pfingsten

Mit dem Ende des Atom-Moratoriums der Bundesregierung wird das Thema Atomkraft nochmals auf die Tagesordnung kommen. Seit Fukushima stehen deutlich mehr Personen in Gesellschaft und Politik der Atomkraft kritisch gegenüber, aber die Befürworter dieser gefährlichen Technologie spielen auf Zeit. Mit jedem Tag, der vergeht, werden die Gefahren, die durch AKWs insgesamt und im besonderen durch die „Schrottmeiler“ ausgehen, aus dem Gedächtnis verdrängt.

Demokratisierung der Polizei?! - Konferenz im Landtag

Auch in Deutschland gibt es rechtswidrige Polizeigewalt. Das wurde nicht zuletzt durch Amnesty International öffentlich angeprangert. Die Menschenrechtsorganisation hat 2010 unter dem Titel "Täter unbekannt" eine Kampagne für mehr "Verantwortung bei der Polizei"gestartet.

AM 18.JUNI FINDET HIERZU EINE KONFERENZ IM LANDTAG STATT. BITTE BIS ZUM 10.JUNI ANMELDEN.

Naziaufmarsch in Dresden gemeinsam blockieren!

Tickets nach Dresden gibts auf Anfrage unter der folgenden Adresse: blockdresden@linksjugend-solid-nrw.de

Es gibt noch Plätze für Bochum, Münster, Köln, Duisburg.

Der Nazi-Aufmarsch am 13. Februar in Dresden droht zur größten faschistischen Demonstration seit Ende des zweiten Weltkriegs zu werden. Nachdem in diesem Jahr zahlreiche Organisationen und Einzelpersonen zur breiten Gegenmobilisierung aufriefen und als Bündnis „Dresden nazifrei“ einen Aufruf zu friedlichen Blockaden verabschiedeten, veranlasste die Dresdener Staatsanwaltschaft am Dienstag Hausdurchsuchungen, bei denen in großem Umfang Flugblätter und Plakate beschlagnahmt wurden.

„Mit dem Vorwand, es handele sich bei der Ankündigung massenhaften zivilen Ungehorsams um eine „Aufforderung zu Straftaten“,sollen die polizeilichen Maßnahmen die Zivilgesellschaft in gute und böse Protestierende spalten und mit Hilfe des Stempels „gewaltbereit und extremistisch“ eine breitere Beteiligung verhindern“ kritisiert Franziska Stier, Bundessprecherin der Linksjugend ['solid].  Die Vorfeldkriminalisierung von breitem gesellschaftlichen Widerstand freut dabei nicht nur die NPD, sie passt auch wunderbar ins Konzept einer Bundesregierung, die derzeit alles daran setzt, linker Kritik und Organisierung mit einer beliebig gewordenen Extremismuskeule die Legitimation zu entziehen. „Während in ihrer eigenen Partei immer wieder fremdenfeindliche Ressentiments und platter Nationalismus bedient werden, bagatellisiert Bundesfamilienministerin Köhler die Rekordzahlen rechter Gewalt durch ihre Gleichsetzung mit dem Schreckgespenst eines angeblich verharmlosten Extremismus von links.Durch die Stigmatisierung kritischen Engagements entsteht ein Klima,das neonazistische Großevents wie in Dresden überhaupt erst möglich macht.“

Dresden Nazifrei - Der Aufruf

Am 13. Februar 2010 werden wir zusammen mit tausenden von Menschen den größten Naziaufmarsch Europas in Dresden verhindern.

Im Jahr 2009 marschierten fast 7000 Nazis durch unsere Stadt. Ihr Ziel ist es, die Verbrechen des Nazi-Regimes zu leugnen und Nazi-Deutschland zum eigentlichen Opfer des 2. Weltkrieges umzudeuten. Wir aber wissen: der verbrecherische Krieg ging von Nazi-Deutschland aus und kehrte 1945 nach Dresden zurück.

Im Jahr 2010 werden wir Dresdnerinnen und Dresdner gemeinsam mit allen antifaschistischen Kräften aus den Gewerkschaften, Parteien, Jugend- und Studierendenverbänden, der Friedens- und Umweltbewegung, der radikalen Linken, globalisierungskritischen Gruppen und gewaltfreien Aktionsgruppen aus dem gesamten Bundesgebiet den Aufmarsch der Nazis verhindern. Nie wieder werden wir den AnhängerInnen des verbrecherischen Nazi-Regimes unsere Städte überlassen!

Dresden ruft – und alle AntifaschistInnen kommen!

Am vergangenen Wochenende fand die Aktionskonferenz „Dresden Calling“ statt.

Fast 300 AntifaschistInnen und Antifaschisten aus dem gesamten Bundesgebiet und unterschiedlichsten Spektren, von der radikalen Linken bis weit ins Bürgerliche hinein, beteiligten sich zwei Tage lang an Debatten sowie Aktionsvorbereitungen und knüpften auf der sehr gut organisierten und durchgeführten Konferenz „Dresden Calling“ untereinander Kontakte. An dieser Stelle möchten wir allen beteiligten OrganisatorInnen und insbesondere dem Bündnis „NoPasarán!“ für die gelungene Auftaktkonferenz danken.

 

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