Entmachtung und Konkurrenz statt Vernetzung und demokratische Mitbestimmung zum neuen Mamutprojekt des Winterparks

Wie Ruhrgebietsvernetzung an Standortlogik und Privatisierungstiraden übergeben werden

Stellungnahme der Linksjugend [`Solid] Oberhausen zur Errichtung einer Ski Halle und eines Eisstadions neben dem Centro Oberhausen.

Die WAZ berichtete in der vergangenen Woche das ein Wintersport-Erlebnispark, den Joachim Herden, Investor aus Bottrop, in der Neuen Mitte gemeinsam mit dem Finnen Pertti Yliniemi realisieren will bis 2011 erbaut werden soll. Das Großprojekt mit Gesamtkosten in Höhe von 85 Millionen Euro soll laut dem Investor 600 Arbeitsplätze schaffen mit einem kleinen Teil an Teilzeitstellen. Nachdem die Idee der SPD zur Entstehung einer Art Mega- Gesundheits- und Wellnesszentrum für die Reichen und Schönen dieser Welt platzte, wurde im Juni letzten Jahres das Stahlwerksgelände für dürftige 35 millionen Euro in einer Nacht-und Nebel-Aktion verhökert. Statt eines Wellnesszentrums folgte die Idee eines Spielkasinos vielmehr einer Spielothek im XXL-Format. Auf Mitspracherecht der Kommune wurde verzichtet um den Bebauungsplan im Interesse des Investors zu ändern. Man kann hier durchaus von einer erfolgreichen Entmachtung der Kommune durch Privatisierung sprechen. Nun wird von einem Winterdorf gesprochen indem die Nutzer „direkt vom Apreski ins Viersterne Hotel fallen können.“ Während also in Oberhausen sämtliches kommunales Gut von Schwimmbädern bis zur Eislaufhalle unterfinanziert sind oder gleich geschlossen werden, werfen die politischen Repräsentanten die Verantwortung hin und lassen Investoren freien Lauf. Bedarfsorientierung spielt keine Rolle mehr. Denn die in der Nachbarstadt Bottrop angesiedelte Längste Skihalle Deutschlands ist gerade mal einen Steinwurf entfernt. Konkurrenzdenken statt Vernetzung der Ruhrgebietsstädte wird durch einen solchen Plan nur gefördert.

Nun wird geschrieben das sich doch Kritiker zu voreilig zu Wort melden denn das Projekt sei rein Privat. „Wer kann allen Ernstes etwas dagegen haben, wenn ein Privatmann hier 85 Millionen Euro investieren will“ heißt es. Inhaltlich könne man auch nichts einwenden, da der Oberhausener Tourismus- und Freizeitstandort nur gestärkt werden kann. Denn selbst wenn es Auswirkungen für Neuss und Bottrop haben mag sei es kein Grund gegen das Projekt Einwände vorzubringen. Tobias Weihrauch, Sprecher der Linksjugend [`Solid] hält dagegen, dass ein Standortkonkurrenzdenken entsteht zeigt den politischen Geist der im Rat vertretenen Parteien. Wenn der Oberbürgermeister nur noch ein Projekt „aktiv begleiten“ kann und der Stadtverordneter und Bezirksvertrtetter Josef Loege (SPD) sich bereits mit Entwickler und Investor getroffen hat, wird politische Verantwortung bewusst aus den Händen der Politik in die Ideen profitinteressierter Privatinvestoren gegeben.“ Bei dem neuentstandenen Aquapark wurden Ermäßigungen für sozialbenachteiligte Menschen bereits ausgeschlossen und bei Angeboten die der Standortlogik folgen bleibt nichts anderes zu erwarten. An diesem Beispiel ist genau zu erkennen wie schädlich Privatisierungen für die Allgemeinen Bedürfnisse der Menschen sein können. Der Stadt sind hier die Hände gebunden, denn sie hat keinen Einfluss auf städtebaulichen Qualitäten, auf Fassadengestaltung, auf Achsenbeziehungen etc. Das sinnvollste wäre natürlich die Fläche in kommunales Eigentum zu überführen und gemeinschaftlich über eine Nutzung aller Menschen nachzudenken die den Bedürfnissen der Mehrheit entspricht. Dies ist dringend notwendig, wenn die Stadt weiterhin Bäder streicht, soziale Einrichtungen sowohl finanziell als auch konzeptionell den Hahn abdreht, die Eislaufhalle eine dringende Sanierung bedarf und die Stadtbücherei wenig Förderung erfährt. In dem größten Ballungsgebiet Europas die als Kulturhauptstadt ausgezeichnet wurde, kann die SPD bald eine Koalition mit der FDP eingehen und die Badehallen, wie in Osterfeld, mit Fastfood Restaurants füllen und an Stelle von Kulturellen Einrichtungen und dringend benötigten Jugendzentren Konsumorientierte Freizeitangebote schaffen.

Wir stellen uns dieser Politik der Minderheit gegen die Mehrheit der Menschen klar entgegen. Oberhausen benötigt Projekte die durch politische Mitbestimmung gestaltet und für die Mehrheit der Menschen orientiert an ihren sozialen Bedürfnissen geschaffen werden ohne das Minderheiten außen vor gelassen werden. Standortlogik, in der einzelne Städte zur Konkurrenz gezwungen werden entmachtet demokratische Einflussnahme und gibt Raum für elitäre Projektgestaltung a la O Vision.

Tobias Weihrauch
Sprecher der Linksjugend [´Solid] Oberhausen